Thursday, October 19, 2006

Intellektuelles Eigentum?

Aus den britischen Nachrichten vom Februar dieses Jahres (Übersetzung meine):
    Zwei Diät-Anbieter stecken in einem Schwergewichtskampf, nachdem einer der beiden behauptete, daß Wort "Sünde" sei sein Eigentum. Slimming World, ein Schlankmacher-Club, der das Wort "Sünde" benutzte, um eingeschränkte oder verbotene Speisen zu kennzeichnen, änderte die Buchstabierung kürzlich von "sin" in "syn" (synergies). Trotzdem hat das Unternehmen einen Einspruch eingereicht, in dem festgestellt wird, daß die neue Company Sin & Slim kein gültiges Warenzeichen habe. Das achtzehn-seitige Schreiben beansprucht das Wort "Sin" für Slimming World. Ein Sprecher für Sin & Slim sagte, daß Unternehmen sei darauf vorbereitet, sich wenn nötig vor Gericht zu verteidigen: "Wir haben das starke Empfinden, daß wir Standpunkt gegen einen Anbiter beziehen müssen, der eindeutig versucht, den Markt zu monopolisieren. Wir sind allerdings auch verwundert, warum Slimming World Eigentum an dem biblischen Wort Sünde beansprucht." Das Unternehmen Slimming World erklärte, daß das Wort "Sünde" sein Markenzeichen sei und von ihm seit 35 benutzt wird: "Es ist ein Prinzip des Warenzeichen-Gesetzes, daß eine Company das Recht hat, ihr intellektuelles Eigentum zu schützen."
Das Lachen bleibt mir ein wenig im Hals stecken, wenn ich mir überlege, welches Konzept von "Sünde" in den Köpfen dieser Leute herumspukt. Gier, Ignoranz und Abzocke können davon ja kaum umfaßt werden.

Ich muß grade an eine Predigt denken, in der der Priester sich mit gespieltem Scherz darüber beklagte, daß es heutzutage nur noch zwei Artern der Sünde gibt: Diätsünden und Verkehrssünden.

Das mit dem "intellektuellen Eigentum" muß mir aber nochmal jemand erklären. Tippe ich jetzt mit dem Finger auf irgendein Wort im Lexikon, benutze es für ein Weilchen im Zusammenhang mit meiner Ware und dann gehört es mir?

Staunend,
Euer Alipius

2 comments:

peterstein said...

Sehr geehrter Herr Alipius,
ich verfolge seit einiger Zeit mit Interesse und Wohlgefallen Ihre Ausführungen, die durch präzise Analyse des Problems/Themas und klare Wortwahl gekennzeichnet sind. Folglich gehe davon aus, dass Sie sich mit dem Thema „Sünde als Marke (=Warenzeichen)“ ebenso ernsthaft auseinandersetzen und Ihre Frage nicht bloß semantischer Natur ist. Also: Marken können grundsätzlich alle Zeichen sein, die sich graphisch darstellen lassen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und die Form oder Aufmachung der Ware. Ziel ist es, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Damit nicht genug. Die Registrierung von Marken hat nach der sog. Nizzaer Klassifikation zu erfolgen, die wiederum eine Unterteilung in 45 Klassen (Klassen 1 bis 34 = Waren) (Klassen 35 bis 45= Dienstleistungen) vor-sieht. Daneben kommt es vor, dass Waren/Dienstleistungen Verkehrsgeltung erlangen. Dh von den beteiligten Verkehrskreisen (=idR die Interessenten) als Kennzeichen für ein Unter-nehmen angesehen werden und auf diese Weise einer eingetragenen Marke gleichstehen. Insofern „sündige und nehme ab“ von Slimming World seit 35 Jahren zur Kennzeichnung ihrer Waren/Dienstleistungen verwendet wird, kann dieser Werbeslogan iS des Markenrechts tatsächlich kennzeichnend für Slimming World geworden sein. Zeichen, die beschreibend sind oder zur Gattungsbezeichnung werden (Walkman, der urspr. für Sony registriert wurde), haben keine Kennzeichenkraft (Folge: Registrierungshindernis/Löchungsantrag). Mit herzlichen Grüßen aus Klosterneuburg GD

Alipius said...

Sehr geehrter Herr Stein!

Wow! Vielen Dank für die Aufklärung. Ich war mit der Rechtslage überhaupt nicht vertraut und habe einfach aus dem Bauch heraus gedacht, daß es irgendwie komisch ist, wenn ein Unternehmen ein Wort besitzt. Ich war mir schon darüber im Klaren, daß nun nicht jeder Autor, der diese Wort in einem Roman verwendet, vor den Kadi gezerrt wird, sondern daß der Besitz dieses Wortes eher der Abgrenzung gegenüber anderen Unternehmen gilt. Komisch (wenn jetzt auch mit mehr Sinn aufgeladen) fand und finde ich es allerdings immer noch. Nochmals "danke" und Gruß aus Rom!